Ninestar verklagt Yuzhe wegen Patentverletzung

Die Ninestar Corporation, der Markeninhaber von G&G, hat in China eine Patentverletzungsklage gegen den konkurrierenden kompatiblen Tintenpatronenhersteller Zhongshan Yuzhe Electronic Co., Ltd. eingereicht. In einer beim Guangzhou Intellectual Property Court eingereichten Klage behauptet Ninestar, dass Zhongshan Yuzhe Electronic Co., auch bekannt als Yuzhe, Tintenpatronenpatente von Ninestar verletzt hat.

Wer ist Yuzhe?

Yuzhe hat seinen Sitz in Zhongshan, einer benachbarten Stadt im Nordwesten von Zhuhai, wo Ninestar seinen Hauptsitz hat. Laut der Website des Unternehmens (www.yu-zhe.cn) wurde Yuzhe 2012 in China registriert und produziert neu gebaute kompatible Tintenstrahlpatronen und Papiertüten. Interessanterweise sagt die Website von Yuzhe, dass Apex Microelectronics, der Chip- und Komponentenarm von Ninestar, zu seinen Lieferanten gehört, allerdings nicht für die betreffenden Produkte. Laut Tradesparq.com hat Yuzhe eine japanische Niederlassung, die 2007 gegründet wurde, bevor das Unternehmen in Zhongshan gegründet wurde.

Um welche Patente geht es?

Es geht bei der Klage um die Patentnummern ZL201510524601.7 und ZL201520643462.5. Ninestar sagt, dass sich diese Patente auf eine „Engagement Portion“-Technologie beziehen. Das Unternehmen erklärt: „Die Stabilität der Kartuscheninstallation war schon immer entscheidend für die Druckqualität. Wenn die Kartusche nicht fest installiert wird, führt dies zu schlechtem Chip-Kontakt oder Undichtigkeiten im Tintenauslass, was den Betrieb des Druckers weiter beeinträchtigen und sogar zu Schäden führen würde. Die von Ninestar unabhängig entwickelte ‚Engagement Portion‘-Technologie ist in der Lage, den Kunden ein besseres Installationserlebnis zu bieten und gleichzeitig eine stabile Kartuscheninstallation zu gewährleisten. Eine Reihe von Patenten zu dieser Technologie wurden angemeldet. Das Kartuschenprodukt, das diese patentierte Technologie einsetzt, ist mit Epson Tintenstrahldruckern kompatibel“.

Kein Alternativ-Patronenhersteller hält so viele eigene Patente

Ninestar hielt zum 30. Juni 2018 weltweit 3.860 Patente. Weitere 1.080 Patente sind angemeldet aber noch nicht erteilt.

Quelle: https://www.action-intell.com/2018/10/17/ninestar-sues-yuzhe-in-china-for-patent-infringement/